Partizipation

Alle politischen Gremien des Amtes Gransee und Gemeinden geben den Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig Gelegenheit, Fragen und Anliegen einzubringen. Die Website der Amtsverwaltung informiert unter anderem mit dem Ratsinformationssystem über Termine und Themen. Neben den Abgeordneten können auch sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in ein Gremium berufen werden und dort beratend mitwirken. In den Ortsteilen der Stadt Gransee und denen der Amtsgemeinden, also in den früher eigenständigen Dörfern, werden Ortsbeiräte gewählt, die sich um die örtlichen Belange kümmern und Rederecht in den jeweiligen Gemeindevertretungen und Ausschüssen besitzen. Parteien und Wählergemeinschaften bieten darüber hinaus einen Rahmen, außerhalb der formellen Strukturen kommunalpolitische Themen zu besprechen. Die Wege innerhalb der gemeindlichen Selbstverwaltung, Themen einzubringen und zu erörtern, sind also vielfältig.

Gleichwohl hat sich bei den Diskussionen und Beteiligungsverfahren im Rahmen von „Wo(hl)fühlen in Gransee“ und „Zukunftsstadt Gransee 2030+“ gezeigt, dass Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit vermissen, sich ohne großen Vorlauf und Kenntnisse der formellen Verfahren zu kommunalen Angelegenheiten zu äußern, zu diskutieren oder neue Vorhaben anzuschieben. Einzelne Initiativen verdeutlichen immer wieder, dass zwar Interesse besteht, sich mit konkreten Projekten oder Missständen zu befassen, nicht immer aber Bereitschaft, dafür die vorgegebenen Strukturen der gemeindlichen Selbstverwaltung zu nutzen. Vor allem Jüngeren fehlt es, sich über digitale Kanäle informieren und mitdebattieren zu können. Hinzu kommt, dass die weite Ausdehnung des Amtsbereiches es oft erschwert, auf Mitstreiter und Gleichgesinnte aus weiter entfernteren Ortsteilen zu stoßen und mit ihnen in Kontakt zu treten.

Projektidee

Eingebettet in die Regionale Plattform soll ein Online-Beteiligungsbereich entwickelt werden, der klar strukturiert und intuitiv bedienbar ist. So sollen alle Einwohnerinnen und Einwohner der Region in die Lage versetzt werden, sich niedrigschwellig, also ohne bürokratische oder kommunikative Hürden, zu informieren, Fragen und Meinungen zu aktuellen Themen und Prozessen zu äußern und sich aktiv am Gemeinwesen zu beteiligen, indem sie bei bestehenden Projekten mitwirken oder neue initiieren.

  • Der Beteiligungsbereich soll Partizipation auf drei Ebenen ermöglichen und erleichtern:
  • Mitdenken (Informationen erhalten): In diesem Modul können Besucherinnen und Besucher der Regionalen Plattform Beschlüsse aus den kommunalen Gremien lesen, bereits beschlossene oder in den Gremien diskutierte Konzepte einsehen, Hintergrundinformationen zu behandelten Themen erhalten, die aktuellsten Satzungen finden, Veranstaltungs- und Sitzungstermine sehen und sich über laufende öffentliche Projekte informieren.
  • Mitreden (Meinungen, Meldungen und Fragen äußern): In diesem Modul der Regionalen Plattform können Bürgerinnen und Bürger in virtuellen Sprechstunden ihre Fragen an Gemeindevertreter richten. Sie können ferner mit anderen Bürgerinnen und Bürgern laufende Projekte oder bereits beschlossene Maßnahmen erörtern, Konzeptpapiere kommentieren. Auch können hier eigene Erfahrungen in laufende Projekte und Konzepte eingebracht werden – im Sinne von Best Practice. Anmeldungen für Veranstaltungen des Amtes sind hier genauso möglich wie das Abgeben von Meldungen und Hinweisen, zum Teil in interaktiven Ortsplänen.
  • Mitmachen (sich selbst aktiv einbringen): In diesem Modul können eigene Bürgerprojekte (von Bürgerinnen und Bürgern initiierte, geplante und umgesetzte Projekte mit einem Nutzen für das öffentliche Gemeinwesen) gestartet werden. Darüber hinaus ist die Plattform ideal, um Mitstreiterinnen und Mitstreiter für ein eigenes Bürgerprojekt zu finden. Alle für das Projekt relevanten Unterlagen und Informationen können hier mit den anderen Projektakteuren geteilt werden. Projektzwischen- und -endergebnisse können auf der Plattform präsentiert werden. Wer ein Bürgerprojekt entdeckt, an dem er sich beteiligen will, kann über das Modul Kontakt zu den Projektverantwortlichen aufnehmen und in laufende Bürgerprojekte einsteigen.

Ziele

  • Bürgerschaftliche Partizipation verstetigen und ausweiten
  • Umfang und Qualität von Informationen und Diskussionsprozessen erweitern
  • Zugangsschwellen zu Prozessen der gemeindlichen Selbstverwaltung senken
  • Informelle und formelle Beteiligungsebenen zusammenführen
  • Mehr Aktive für kommunale Themen und Projekte gewinnen
  • Potenziale der digitalen Präsentation und Kommunikation erschließen
  • Räumliche Distanzen durch digitale Kommunikation überwinden

Projektbearbeitung

Im Bearbeitungs- und Diskussionsprozess der Phase 2 des Wettbewerbs „Zukunftsstadt 2030+“ sollen Rahmenbedingungen und Machbarkeit des Bereichs Partizipation der Regionalen Plattform ermittelt, in der lokalen Öffentlichkeit vertiefend diskutiert und umsetzungsreif vorbereitet werden. Hierzu sollen folgende Pakete bearbeitet werden:

Zusammenstellung und anschauliche Aufbereitung der Potenziale und Defizite bisheriger Partizipationsprozesse in der Region Gransee

Zusammenstellung von Best-Practice-Beispielen aus anderen Regionen; nach Möglichkeit Kontaktaufnahme und Austausch mit Projektverantwortlichen; Zusammenstellung von übertragbaren Projektansätzen für die Region Gransee

Expertengespräche zu den Rahmenbedingungen einer erweiterten Partizipation, für welche sowohl gewählte Gremienvertreter als auch Angehörige von Bürger- und Dorfvereinen sowie darüber hinaus aktive, aber ungebundene Einwohnerinnen und Einwohnern berücksichtigt werden sollen

Darstellung von spezifischen Anforderungen aus dem Bereich Partizipation an die Regionale Plattform in Bezug auf Funktionsumfang, Grafik und Einbettung; testweise Nutzung des Tools zur Darstellung von Einzelprojekten und Initiativen

Erörterung der Arbeitsergebnisse sowohl auf Expertenebene als auch öffentlich